Meinungsfreiheit in Deutschland heißt, dass ich …
--- auf Flugblättern falsche Tatsachen behaupten darf.
--- meine Meinung in Leserbriefen äußern kann.
--- Nazi-Symbole tragen darf.
--- Meine Meinung sagen darf, solange ich der Regierung nicht widerspreche.
Antwort: Meine Meinung in
Antwort:
Meine Meinung in Leserbriefen äußern darf.
also ich finde das
also ich finde das deutschland am ende ist weil es zu viele menschen hier gibt,die den staat nur ausnutzen und schwarzarbeiten gehen um sich das leben hinterher in ihren ländern schön zu machen...
ich habe nichts gegen ausländer,ich bin selber nur halb aber es ist unfähr das tiere unter artenschutz gestellt werden aber menschen wie die deutschen nicht...
wer in diesem land ist hier noch wirklich deutsch??ich denke es sind deutlich weniger deutsche menschen und damit sehe ich es als unterdrücktes volk...
wenn man sich doch für tiere einsetzen kann und sie vor der ausrottung bewahrt,muss es auch mit den deutschen möglich sein,da wir ja auch biologisch gesehen nur säugetiere sind und damit auch der artenschutz für uns geltend gemacht werden kann,es kann doch nicht sein das ein großteil der menschen sich im eigenen land nicht mehr wohlfühlen und auswandern...
die deutschen sind hier heimisch und haben das recht hier zufrieden zu leben,gut ausländer hin oder her,wer von denen einmal vor gericht steht und länger als ein jahr strafe bekommen sollte hat zu gehen,auf fremden land sollte man sich auch deren sitten anpassen sonst gibt es nur unnötig stress weil die deutschen sich zu unrecht behandelt fühlen...begeht man im ausland eine strafe wird man hart dafür bestraft,in deutschland sollte man aufräumen und neue gesetze einführen die in erster linie dem deutschen volk weiterhilft,in frieden und ruhe zu leben...
haben wir nicht vollstes recht zu sagen,ihr könnt ja hier leben wenn ihr folgende vorraussetzungen erfüllt wie keine strafen zu begehen,deutsch zu reden wenn man hier lebt,sich den deutschen anzupassen und sich nicht so überheblich benehmen...auf den strassen brüllen die ausländischen bürger doch schon deutschland haha deutschland wir nehmen euer land nach und nach ein...
ist das richtig???
zum beispiel die türken machen aus deutschland die türkei,bekommen die deutschen dafür wenigstens die türkei zum leben??nee auch nicht,wir haben nichts mehr,verteilen uns überall und werden irgendwann aussterben...alles wegen hitler??kann man geschichte nicht geschichte lassen oder müssen wir die den krieg nicht mitbekommen haben dafür bluten und unsere würde und die ehre nehmen lassen weil wir unterdrückt werden und es niemand wahr nimmt...
ja bin auch keine deutsche
ja bin auch keine deutsche und ich hab die muT zu sagen:JA DU HAST RECHT!SEIT 10yare in deutchland und bin gluclich!
Es ist nicht wichtig woher
Es ist nicht wichtig woher ein Mensch kommt oder wohin ein Mensch später einmal gehen wird, wir sind alle Menschen und es ist eine Erde auf der wir leben, egal wo wir sind, wir sind gleich.
Das manche Menschen unbedingt Grenzen haben wollen ist eben dummes und egoistisches Denken und lächerlich veraltete abgrenzen, da man ja immer denken muss , dass der andere bestimmt schlecht und brutal sein muss.
Was du hier für ein rechtes
Was du hier für ein rechtes Gedankengut absonderst... Ekelhaft! Wenn Du schon so auf das "Deutsch-sein" pochst, solltest Du erst einmal zusehen, dass Du auch der deutschen Sprache mächtig bist.
An der deutschen Sprache
An der deutschen Sprache könnte er noch etwas arbeiten, das stimmt. Allerdings waren unsere Vorväter vor einigen Jahrhunderten genauso wenig der deutschen Sprache mächtig und schafften es doch, die Kultur unseres Landes über Jahrhunderte zu erhalten und zu verteidigen.
Ansonsten bist du wie alle, die streng gegen Rechts sind. Du machst ihm einen Vorwurf "ekelhaftes Gedankengut", ohne ein sinnvolles Gegenargument zu bringen. Dieser Kampf gegen Rechts (wohlgemerkt nicht gegen RechtsEXTREM) heutzutage erinnert mich ein wenig an die Zeit des frühen Barok als Männer wie Galileo behaupteten, die Erde sei nicht Mittelpunkt der Sonnensystems. Ihnen schlugen nur Empörung, Redeverbote und Strafe entgegen, aber keine logischen Gegenargumente.
Er sagt, jede Tierart habe genau wie jedes menschliche Volk ein Existenzrecht auf diesem Planeten. Auch die Greueltaten Hitlers hätten das Existenzrecht des deutschen Volkes nicht verwirkt.
Wenn diese Argumentation deiner Meinung nach ekelhaft ist, würde es bedeuten, dass du gegen ein Existenzrecht der einzelnen Tierarten und Völker auf dieser Erde bist. Wie sieht das aus? Das Recht des Stärkeren? Oder es einfach dem Zufall überlassen? Egal was für eine Vielfalt vor uns war, wir wollen nichts davon erhalten und alles einfach niedergehen lassen, weil das Neue bestimmt besser ist? Selbst wenn das Alte Jahrtausende brauchte, um sich zu der heutigen Vielfalt zu entwickeln? Das ist alles egal?
Und alles wegen Hitler in Deutschland? Was können die heutigen Deutschen, die fast alle nicht während des 2. WK gelebt haben, denn dafür, dass ein Österreicher im Namen ihrer Groß- und Urgroßväter einen Krieg und viele Morde begangen hat? Sie haben mit diesen Nazis praktisch nichts mehr zu tun, da sie schon lange tot sind. Haben sie deshalb kein Recht auf Existenz und Heimat mehr? Müssen sie sich deshalb mit dem Rest der Welt vermischen und darin untergehen?
Fakt ist, wollen wir die Vielfalt der Erde bewahren - mit allen ihren Tierarten und Völkern - dann müssen wir den Lebensraum dieser bewahren und verhindern, dass fremde Arten sie verdrängen. Warum sollte das Recht eines Menschen überall auf der Erde leben zu dürfen stärker wiegen als das Recht eines Volkes, seine über Jahrtausende gewachsene Kultur in ihrer Eigenständigkeit zu bewahren? Warum gehört Deutschland nicht mehr nur den Deutschen sondern plötzlich der ganzen Welt? Gehört die Kalahari noch den Khoisan? Warum gehört der Amazonas nicht mehr den Indianern, sondern internationalen Holzfirmen? Ist das gerecht?
Was ist schlimm zu sagen, die Indianer haben das alleinige Recht, den Amazonas zu verwalten, die Khoisan das jahrtausendealte Recht auf die Kalahari und die Deutschen das alleinige Recht, über ihr Land zu entscheiden? Ach so, es gibt ja keine "Deutschen" und "Khoisan", das sind alles nur "Menschen", geschichts- und am besten noch geschlechtlos, ohne Heimat und Kultur? Dauerte ja nur ein paar Jahrtausende, bis es zu dieser Vielfalt der Völker kam, die es deiner Meinung nach ja nicht geben kann.
Wäre es nicht auch ein sinnvoller Ansatz, Wohlstand in allen Ländern der Erde zu erreichen, indem jeder für dein eigenes Volk eintritt und es allen Menschen nicht nur irgendwo in der Fremde, sondern auch in ihrer Heimat gut geht? Die Völker können doch Freunde sein, handeln und kooperieren, aber warum müssen sie unbedingt alle in Deutschland leben? Ich behaupte fast, würden sie sich mehr in Ruhe lassen und nicht so stark in fremden Gebiet leben, dann gäbe es weniger Kriege!
Gehört alles allen? Dürfen bei dir alle deine Nachbarn auch in deiner Wohnung essen, schlafen und Wäsche Waschen? Nein? Schließt du die Haustüre etwa ab, weil das DEINE Wohnung ist? Dann hast du aber ein ekelhaftes rechtes Gedankengut.
Danke das du mal die Wahrheit
Danke das du mal die Wahrheit gesagt hast ich sehe das genau so immer wenn man als deutscher was sagt ist man gleich ein Nazi solange man sich als Ausländer sich hier benimmt sollen sie auch bleiben aber nicht wenn sie ihren Glauben ,straffälig werden achso Deutsch in Wort und Schrift sollten Ausländer auch lernen den wen wir in dehnen Ländern das machen würden wären wir schneller im Knast als du morgen sagen könntest
Vielleicht solltest " Du "
Vielleicht solltest " Du " erst mal abwägen was rechtes Gedankengut ist !!!!
Er hat mit vielen Ansätzen recht, hier kann jeder herkommen, ohne die Sprache zu können ohne Arbeit ohne alles....... , und wer zahlt dafür..... wir alle.
Begehst Du im Ausland eine kleine Straftat verschwindest Du... und keiner weis was.
Ist das in Ordnung ?????
In viele Länder kommst du nur wenn du Bürgen hast, Geld hast, Arbeit nachweisen kannst eine Wohnung hast....... und hier ??????
Aber dafür haben wir ja unsere Politiker , die sich scheinbar einen Dr... um das alles kümmern, hauptsache die Diäten stimmen und die "Erwischten" werden in Ehren entlassen um tausende Euro im Jahr zu bekommen.
In unserem überbesiedelten
In unserem überbesiedelten Land gibt es keinen Platz für Ausländer, denn allein schon mit den echten Deutschen ist Deutschland eines der am dichtesten besiedelten Länder der Welt und auch Europas.Ausländerrückführung ist notwendig, wenn wir uns noch an Wildtieren, Wäldern und der Natur insgesamt erfreuen wollen. Aber ich habe das Gefühl, daß wir völlig entseelt sind und die Natur zu unserem Feind erklärt haben, daher wollen wir sie durch Überbevölkerung vollendst vernichten.
meinungsfreit in deutschland
meinungsfreit in deutschland bedeutet für mich, dass: ich scheisse im internet posten kann, die zu 100% aus falsch dagelegten tatsachen bestehen:
"auf Flugblättern falsche Tatsachen behaupten darf.
meine Meinung in Leserbriefen äußern kann.
Nazi-Symbole tragen darf.
Meine Meinung sagen darf, solange ich der Regierung nicht widerspreche."
das kommt auf die interpretation des interhaltes der flugblätter an. es gab mal ein päarchen, die mutigerweise widerstandsbewegung durch verteilung von flugblättern ausgeübt hat.
du schreibst gerade deine meinung auch in einem leserbrief der online gepostet wird.
nazisymbole sind verboten. keine ahnung wer dir so nen scheiss erzählt hat.
du kannst immer deine meinung sagen, es sei denn es seinen äußerungen die die menschenwürde angreifen. was du meinst ist das grundgesetz was unantastbar ist. gott sei dank gibt es sowas in deutschland. das macht deutschland gerade lebswert. der regierung zu wiedersprechen ist teil der politik. die opposition macht das ständig.
geht bitte zur schule und frag deine lehrer nach extra nachhilfestunden...
meinungsfreitheit oder dummheit?
ausländer auf toiletten parolen schreiben wie, wir nehmen euer land ein und machen extra viele kinder.
wenn ausländer singen, auch wenn ich dir in den bauch fick und du eine frau bist werde ich dich schlagen bis du blau bist. (bushido)
mich als kartoffel beschimpfen und wenn ich kanacke sage als nazi abgestemplt werde.
es türkische abgeordnete gibt, die türkische schulen in deutschland errichten wollen.
es formulare gibt, die auf türkisch übersetzt sind. (sollten die halt auf englisch sein, aber türkisch?)
in malaysia ist das eigene volk eine minderheit. es gibt 75% chinesen und 10% inder 5% andere völker und der kleine rest sind eigentliche staatsbürger. so kommt es, dass die malaiischen bürger stark bevorzugt werden wenn es um vergabe von arbeitsplätzen, studienplätzen und anderem geht. vielleicht wird es bei uns auch so kommen. oder es wird dann noch heissen wir seinen nazis *lach*
herzlichen glückwunsch zu
herzlichen glückwunsch zu dieser absolout rassistischen asusage.
Im gegensatz zu kartoffel ist Kanacke ein Schimpfwort. Kartoffel wird meistens als Schutzantwort von Ausländern benutzt.
ich bin selber ein halber
ich bin selber ein halber kanacke und was ist dabei??
kanacke heißt auch nur mensch und ich würde eher nur die antwort geben warum bist du kein mensch oder was??
GUten Tag. Meinungsfreiheit
GUten Tag.
Meinungsfreiheit heißt für mich HIER in D-Land:
-keine Auslände rzu kritisieren (wiederhole kritiosieren,nichtbeleidigen)
-keine der Siegermächte zu kritisieren(sind ja heilig)
-Das Grundgesetz nicht zu kritisieren
-unser mom. politisches nicht zu kritisieren
Also wie ich das hier alles so miterleben dürfen wir alles asgen,dürfen aber im eigendlichen keine eigene Meinung zeigen ,oder öffentlich amchen.
Hier wird alles mit dem 3. Reich verglichen und alles direkt als Rechts abgestempelt.
In der Schule (bin 14) habe ich mir schon oft ein paar Diskusionen mit den Lehrern geliefert.
Um ehrlich zu sein waren die Argumente der Lehrer sehr sinnlos.
Sie hatten alle nur 1 Argument: Wir hatten Hitler! Wir dürfen das nicht!
Genauere erklärungen auf kritische Fragen konnten sie nicht bantworten.
In unserem Land eist jegliche Art der freien Meinungsäußerung rechts.
Sag ich : Ich bin stolz Deutscher zu sein!
Bin ich ein Nazi.
Kritisiere ich usnere Ausländischen Mitbürger bin ich auch ein Nazi.
Kritisieren heißt in diesem Fall z.B zu sagen,dass Leute die weder unsere Sprache beherrschen,noch Ineresse daran haben sich in unserem Land einzuleben wieder zurückgehen sollten.
Denn meiner einung nach sollte JEDER MENSCH der in eine fremde Kultur kommt,sich an diese Kultur gewöhnen un sich darin einleben und die Sprache lernen.
Ich habe auch nichts gegen Ausländer,da ich finde das wir alle Ausländer sind.
Wrde ich jetzt z.B nach Holland fahren wäre ich auch ein Ausländer.
Also demnach.
Und gegen unseren ausländischen Mitbürger habe ich nichts.
Mir ist nur aufgefallen,.dass unter allen kulturen die hier leben,die Türken es am schwersten ahben.
Alle (ob Italiener ,oder Grieche) leben hier vernünftig und passen sich unsere Kultur an.
Nur unsere Türkischen Mitbürger können dies meistens nicht.
Wenn ich solche Äußerungenauf der Starße mache,werd eich sofort als Nazi angepöbelt.
Ein weitere Grund was mir immer wieder aufs neue bestätigt,dass die Leute sich weder mit vernünftigen Themen beschäftigen,noch eine eigene Meinung bilden können ,oder meine Meinung akzeptieren können.
Ich finde es traurig,dass in einer ''Demokratie'' in welcher wir leben , Meinugen nicht akzeptiert und auch noch uinterdrückt werden.
Dies entspricht nicht unserem Grundgesetz,das wie mir persönlich aufgefallen ist imemr wieder mit sich selbst,bzw. mit anderen Gesetzen in Konflikt tritt.
Man merkt also schnell das selbst unsere Verfassung Feheler aufweißt.
Für mich ist das Grungesetz auch nichts weiteres als ein Abkommen der Siegermächte.
Meinung des Volkes = 0
''Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus ''
Auch nichts als leere Versprechungen.
Wir üben nur in einem Sinne Staatsgewalt aus:
Wir wählen unsere Volksvertreter.
(Aber das hats schon immer gegeben)
Wie es schon heißt sollen diese Vertreter unser Land und unsere Meinung vertreten.
Leider machen unsere Politiker imemr nur das Gegenteil.
IST DAS DEMOKRATIE?
Sicher nicht!
Aber wieder zurük zum Thema.
Ich denke mal das man anhand meiner Argumente sollte man schon erkennen was für mich Meinungsfreiheit ist und wie es in unserm Lande aussieht.
Ich möchte auch noch einmal hinzufügen,dass ich mir diese Meinung selber gebildet habe(Meine Eltern z.B haben eine ganz andere Meinung).
Tolle Einstellung für einen 1
Tolle Einstellung für einen 1 jährigen, prima.
Peter A. D-
bin ganz auf deiner seite. in
bin ganz auf deiner seite. in deutschland gibt ess schon lange keine meinungsfreiheit mehr. sagt man auf der straße manche ausländer sind ..., wird man als nazi abgestempelt. meinungsfreiheit heißt für mich, dass man alles sagen darf was man will. nur gibt es immer wieder leute die die meinungen von anderen nicht respektieren. und diese sind meisten in höheren positionen als der normale bürger. man sieht es zur zeit wieder am herr sarazin. er hat in seinem buch nur seine meinung gesagt und kriegt von der bundesregierung gleich einen reingedrückt.
Denkt über meinungsfreiheit nach und habt den mut eure meinund öffentlich zu machen.
Ich denke in der Ex DDRwar es
Ich denke in der Ex DDRwar es Erlicher dort hatMann dir gleich gesgt was für Meinung du aüssern darfst und welche nicht Hier bei uns wirst du für deine Meinug Abgestmpelt oder weg gespert was hat das mit Meinungsfreiheit zu tun.
Deutsche Nazis raus,
Deutsche Nazis raus, türkische Nazis rein! So sieht die aktuelle Lage aus. Überall türkische Fahnen... Stolz des Türkentums... und und und....
Das ist nicht normal !!! Absolut falsch!!!
Nicht nur gegen deutsche rechtsextremisten sondern auch gegen türkische rechtsextremisten muss etwas unternommen werden. Noch trauriger ist türkische Linken also Sozialisten stehen auch irgendwo ganz recht wenn es um Türkentum geht.
PS: Meine Eltern kommen auch aus der Türkei.
Nazi hin oder her,
Nazi hin oder her, Meinungsfreiheit heißt das man seine Meinung frei sagen darf, ohne dafür bestraft zu werden.
Wenn Nazisymbole wie das Hakenkreuz verboten sind, dann gibt es keine Meinungsfreiheit, ob ihr das gut findet oder nicht, es gibt so viele verschiedene Meinungen und jede sollte frei sein, und das gibt es nicht in der BRD.
In der Türkei ist es auch verboten, wenn man eine Kurdistanfahne besitzt oder wenn man sagt das man Kurde ist.
Kann man dann von Meinungsfreiheit reden ? Nein!
In Deutschland ist es auch so.
Mann darf keine Musik höre die rechtsradikal ist, die Sänger dürfen nicht mehr singen oder auf einer Bühne stehen.
Und dann soll mir mal einer sagen wir hätten eine Meinungsfreiheit.
PS: Denkt mal drüber nach.
Meinungsdiktatur.. mit
Meinungsdiktatur.. mit Meinungsfreiheit hat gar nichts mehr zu tun.
Bist gegen die Regierung und ihre perversen Gesetze bist sofort auf so Liste.
Presse und Medien berichten einseitig was vorgeben ist.
Früher waren es nur die Rechten Schuld... jetzt auf Links Moslem alle Randgruppen sind SCHULDIG ^^ weil alle Falsch liegen nur Politiker RECHT haben *lach* weil nur ja sonst am rum lügen sind und hetze betreiben.
Mehr als die Bürger einzuschränken immer mehr zu verbieten immer mehr muss so sein wie Sie immer mehr die Hetze gegen alles möglich hauptsache Bürger gehen sich gegenseitig an. Sie schnürren die Gewalt durch ihre Handlungen durch ihr politischen Versagen.
Warum steigt die Radikale Szene ganz Europa ??? Weil kein Land in EU sich mehr heimisch fühlt, die Bürger in jeden Land das angeblich den andere besser geht man versucht gezielte Gesetze wie Fachkräfte Ausland zu holen die Stimmung nur voran zutreiben. Die Ausländer können gar nichts dafür sie nehmen das war was unsere Politiker entscheiden. Ich verstehe Fachkräfte in Deutschland die für 6€ arbeiten oder seit Jahren einen Job suchen solche Aussagen von Merkel & Co nur ab kotzen bekommen weil man als Bürger einfach mit bekommt das alles gelogen sit der angebliche Aufschwung das Bildung ausbauen will ... blabla deswegen in satdt seit 20Jahren für Bildung gemacht. Mitbürgern die verhungern oder nicht beim Arzt behandelt weil alles nur Geld möglich ist wozu Krankenkassen zahlt fargt jeder 2schon :)
Viele arbeiten seit 10Jahren und länger waren noch nie Urlaub. Weil Geld gar nicht dafür Reicht. Ich versteh das der Hass steigt aber Schuld ist Politik mit ihren Lügen und kranken Vorhaben kein Rechter, kein Linker und auch kein Ausländer!!!!!
ist daran Schuld es sind Politiker die das Problem erst schaffen.
Warum geht es jeden Land beschießen? Bestimmt nicht weil Randgruppen was verzapfen weil Ausländer Jobs wegnehmen oder sonst was . Fazit: die kranke falsche Politik ist das Problem so lange Banken Konzerne über den Mensch gestellt werden man jeder Randgruppe unterdrückt wird es im Chaos enden.
Ich bin weder links noch rechts bin nicht in Mitte, ich spreche nur das aus was mich weh tut zu gucken.
Meinungsfreiheit heisst auch,
Meinungsfreiheit heisst auch, dass die Juden laut krtisiert werden koennen!
Warum darf man ueber die Juden und deren Politik kein Wort sagen!
Leider es ist immer so, wenn es sich um Juden handelt, ednet die Meinungsfreiheit!
Das Deutsche Grundgesetz grantiert dieses Grundrecht fuer jeden!
Oder was!!!
Dennoch auch wenn in
Dennoch auch wenn in Deutschland eine reine Meinungsfreiheit herschen würde.
Heist dass nicht das man all das sagen sollte, was man denkt für richtig zu halten.
Zum Beispiel einem anderen Menschen gegenüber, das hat für mich mit Respekt zu tun.
Meinungsfreiheit bedeutet
Meinungsfreiheit bedeutet nicht dass man sich über Völkermorde an Armenier und Juden lustig machen darf.
Das Hitler's Buch "Mein
Das Hitler's Buch "Mein Kampf" wieder veröffentlicht werden darf bedeutet wohl Meinungsfreiheit.
Demokratie ist man kann und
Demokratie ist man kann und darf im live TV Sendung schimpfen wie man will.
Meinungsfreiheit gibt es
Meinungsfreiheit gibt es nirgendwo auf der Erde!
Ich muss hier einige Punkte
Ich muss hier einige Punkte Anfügen, weil mir das wirklich unter den Nägeln brennt:
1. Zur generellen Haltung gegenüber ausländischen Mitbürgern.
Zunächst einmal finde ich einige Kommentare und die menschenverachtende Haltung erschreckend. Die Ausländerrückführung zu Fordern um die Natur zu schonen.. soll das ein Witz sein? Wir haben seit Jahren einen steten Bevölkerungsrückgang und selbst wenn, was soll das? . Auch sonstige Parolen vom rechten Rand ist ja unerträglich.
Sicherlich gibt es einige Aspekte, die man im Punkt Integration kritisieren kann, dann aber bitte ziel- und tatsachenbezogen differenziert und nicht verallgemeinernd. Übrigens sollten wir Deutschen da aber auch mal im Ausland mit guten Beispiel vorangehen. Wenn ich sehe wie sich unsere Landsleute teilweise im Ausland aufführen, schäme ich mich auch.
2. Zum Grundgesetz
Niemand verbietet es das Grundgesetz zu kritisieren, aber auch im Internet wird so manches pseudointellektuelles Geschwätz abgelassen, das einem wirklich die Haare zu Berge stehen lässt, denn anstatt sich in irgendwelche dubiosen Verschwörungstheorien zu verrennen sollte man sich doch lieber mal ernsthaft mit der Materie auseinandersetzen und mal ein seriöses Buch in die Hand nehme.
Nach der ausführlichen Beschäftigung mit unserem Grundgesetz komme ich zu der Feststellung, dass es alles andere als wünschenswert wäre es durch etwas anderes zu ersetzen. Wir haben es nämlich hier mit einem der durchdachtesten und fortschrittlichsten Gesetzeswerke der Welt zu tun. Vergleichen wir das zum Beispiel mal mit Frankreich, so haben wir in Deutschland keinerlei Traditionen, wie die französische Revolution aus der sich die Definition von verschiedenen Punkten im Bereich der Grund- und Menschenrechte her selbstverständlich ableiten ließe. Daher war man bei der Konzipierung des Grundgesetzes auch darauf aus die Menschenrechte zum Einen intensiv zu Begründen und ihnen andererseits einen Schutz einzuräumen und so sind z.B. die Artikel 1-20 unabänderlich, so eine sinngemäße Zusammenfassung einer These des Verfassungsrichters Prof. Conrad Hesse. Zudem steht das Grundgesetzt, das eigentlich besser "Übergesetz heißen würde" über jedem Gesetzestext und über jeder Landesverfassung. So ist zum Beispiel in der hessischen Landesverfassung nach wie vor die Todesstrafe vorgesehen, da dies aber im Grundgesetz ausdrücklich verboten ist , ist dieser Paragraph null und nichtig. Zudem haben wir mit dem BVG eine Gerichtsbarkeit, die einzig und alleine dafür da ist, das Grundgesetz zu schützen indem sie im Bedarfsfall die Gesetzgebung auf Konformität mit dem GG überprüft. Was besseres kann es gar nicht geben, denn alleine schon durch den Namen kommt diesem Konstrukt eine enorm hohe Verbindlichkeit zu.
Zugegebenermaßen hätte man damals ruhig eine Volksabstimmung durchführen können, die dieses Gesetz ratifiziert hätte, dann hätte man damit auch weniger Ärger, aber sei's drum. So wie es ist, ist es wirklich gut und das BVG hat schon oftmals den Bundesregierungen erfolgreich auf die Finger gehauen.
3. Zur Meinungsfreiheit
Irgendwie läuft hier wieder eine völlig falsche Diskussion zu diesem Thema. In unserem System gibt es keine Meinungs- und Pressefreiheit um jeden Preis. Wir haben nach den Erfahrungen aus der Weimarer Republik Grundrechte, die in entsprechend eingeschränkt werden, damit sich die Demokratie selber schützen kann und so ist dann auch erklärt, warum die Leugnung des Holocausts oder die öffentliche Verherrlichung des dritten Reiches strafbar. Dabei spricht man von einer wehrhaften Demokratie. Das hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun. Ohnehin sollten sich die Leute, die diesen Zeiten ernstlich hinterherweinen dringend in ärztliche Behandlung begeben, denn diesen Wirrköpfen scheint nicht klar zu sein, was sie da eigentlich heraufbeschwören.
Aber auch allgemein kann man sagen, dass das Recht des einzelnen da aufhört, wo das Recht des anderen beeinträchtigt wird.
Also, lange Rede kurzer Sinn. In Deutschland läuft unbestritten vieles schief. Trotzdem geht es uns im allgemeinen gut und wir jammern auch im europäischen und vor allem weltweiten Vergleich im allgemeinen auf sehr hohem Niveau, oder wer von Euch hier hatte schon mal Tage lang nichts zu trinken??
Alles was du über Twitter und
Alles was du über Twitter und Facebook verbreitest, kann eines Tages gegen dich verwendet werden. Soviel zu Meinungsfreiheit.
Meinungsfrechheit und
Meinungsfrechheit und Meinungsfreiheit sind nicht identisch. Der Rapper Bushido hat den Meinungsfreiheit falsch verstanden und muss jetzt vor Gericht verantworten. Er hat den Tot für Politiker gewünscht. Das ist Meinungsfrechheit.
Man darf NICHT auf Flugblättern falsche Tatsachen behaupten.
Ich kann meine Meinung in Leserbriefen äußern.
Man darf NICHT Nazi-Symbole tragen.
Ich darf Meine Meinung sagen, auch wenn ich der Regierung widerspreche.