Es gibt oft solchen Nachrichten
Demonstranten haben Fahne/Flagge von xxxyyy gehängt, T-Shirts/Mützen mit xxxyyy Symbole getragen.
Manchmal geht es um Rechtsradikale, mal Linksradikale manchmal geht es um religiöse Symbole oder Minderheiten.
- Welche Symbole sind in Deutschland verboten?
- Welche Symbole sind überall in EU verboten?
- Welche Strafe würde eine Person bekommen, die das verbotene Symbol bewusst getragen hat?
Ausländische Organisationen
Das Bundesinnenministerium kann zusätzlich Symbole bestimmter ausländischer Organisationen verbieten, wenn es meint dass dieses Verbot zum Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Es geht dabei meistens um als demokratiefeindlich oder terroristisch eingestufte Organisationen, die sich in Deutschland nicht betätigen dürfen.
Hitlerfaschismus
Symbole des Hitlerfaschismus und seiner Organisationen sind ebenfalls verboten. Das betrifft u.a. Abbildungen (z.B. das Hakenkreuz), Fahnen, Embleme, Abzeichen, Uniformen und Teile davon, verbale und nonverbale Grußformen (z.B. die Geste des "Hitlergrußes"), Slogans und einzelne Lieder.
Der Strafrahmen geht von Geldstrafen bis zu Gefängnis (maximal drei Jahre).
Das Verbot ist aber nicht absolut. Für Zwecke der Bildung, Kunst, Dokumentation, Forschung usw. dürfen diese Dinge verwendet werden. In Spiel- und Dokumentarfilmen, Geschichtsbüchern, Zeitungsartikeln etc. ist die Verwendung also möglich. Nach ein paar juristischen Turbulenzen sind jetzt auch die durchgestrichenen oder zerbrochenen Hakenkreuze erlaubt, die von manchen antifaschistischen Aktionen verwendet werden.
Die unkritische Verwendung "nur zum Spaß" ist allerdings nicht erlaubt. Es sind tatsächlich schon einmal ausländische Touristen festgenommen worden (nur kurzzeitig), weil sie vor dem Reichstagsgebäude den "Hitlergruß" zeigten.
In Deutschland sind diese Organisationen verboten, und deren Kennzeichen (wie Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen, Grußformen) werden als Tatobjekte gesehen und mit einer Freiheits- oder Geldstrafe bestraft :