Wie gut kennst du Deutschland? Teste dich!


Hast du Fragen über das Leben in Deutschland/Europa, deutsche Sprache, Einbürgerung, Bildung, Arbeit uä?
Du kannst auch ohne Anmeldung anonym-unverbindlich eine Frage stellen.

Neuen Kommentar hinzufügen

Ja, wie ist das denn nun? Die Bundesregierung ist Executive, und der Bundestag ist Legislative. Und sie kontrollieren sich gegenseitig?

Nein! Diese Annahme zur Aufteilung der Macht ist eine Theorie, die sich in der Praxis der parlamentarischen Demokratie nicht verwirklicht hat. In Wahrheit besitzt die Bundesregierung gewöhnlich eine Mehrheit im Bundestag, und im Bundestag gilt ja das Mehrheitsprinzip. Also können Bundesregierung und Bundestag gemeinsame Sache machen, anstatt sich gegenseitig zu kontrollieren. Im Besonderen kann die Bundesregierung ziemlich weitgehend bestimmen, was in den Gesetzen steht, obwohl sie doch eigentlich die Executive ist.

Die Kontrolle der Macht läuft in Wahrheit anders. Die grundlegende Rivalität besteht nicht zwischen Parlament und Regierung, sie besteht zwischen Regierungsparteien und Oppositionsparteien innerhalb des Parlaments. Das heißt: Die Oppositionsparteien kontrollieren die gemeinsame Machtausübung von Regierung und Regierungsparteien.

Aber Moment mal: Die Opposition ist doch in der Minderheit, wie soll sie da irgendwas kontrollieren? Antwort: Diese Aufteilung gilt immer nur bis zur nächsten Wahl. Falls die Oppositionsparteien bei den Wählern mehr Zustimmung finden als die Regierungsparteien, werden sie bei der nächsten Wahl die Rollen tauschen. Natürlich wissen das beide, und bei der täglichen Politik richten sie sich danach (mehr oder weniger gut). Die Regierung kann eben nicht machen was sie will, denn je stärker sie ihre Macht missbraucht, umso mehr Zustimmung wird die Opposition bekommen.

Wesentlich genauer zum Nachlesen steht das hier und hier.

Übrigens ist die Demokratie keineswegs vollkommen, und sie hat eine Reihe von Schwächen. Eine bedeutende Schwäche ist die große Anfälligkeit für Populismus, wie wir es gerade jetzt auch in Deutschland sehen. Aber gegenüber anderen Gesellschaftsformen, die aus der Geschichte und aus anderen Ländern bekannt sind, überwiegen auf jeden Fall die Vorteile.

 

 

Gespeichert von Gast (nicht überprüft) am Fr., 31. Januar 2020 - 16:59

E-Mail Adresse wird geschützt.
Sie können ein oder mehrere Bilder einfügen. Thumbnails werden automatisch erstellt und Bilder werden in einer Galerie-Ansicht angezeigt.
Anforderungen zum Hochladen
Anforderungen zum Hochladen
  1. Gut genug formulieren: Schreiben Sie mehr als einen Satz, und bleiben Sie sachlich!
     
  2. Lesbarkeit ist sehr wichtig: Achten Sie auf Klein- & Großschreibung!
    (Lange Texte unbedingt in Absätze gliedern.)
     
  3. Niveau: Keine Beleidigungen, Hass-Sprüche, Angriff auf Person!
     
  4. Kein Spam, Linkdrop, Werbetexte, Werbeartikel usw.
     
  5. Copyright: Kopieren Sie keine unerlaubten Texte oder Bilder von anderen Webseiten!
     
  6. Auf Deutsch sollten Sie schreiben, sonst verstehen die anderen es nicht!
    Englisch ist nur im englischen Bereich oder Sprachforum erlaubt.
     
  7. Anonym bleiben können Sie schon, aber Sie müssen es nicht unbedingt. Sie können sich registrieren oder Ihren Namen hinterlassen. Beiträge mit Namen werden öfter beantwortet.
     
  8. Links vermeiden, solange sie nicht unbedingt nötig sind. Schreiben Sie lieber eine kurze Zusammenfassung statt Links zu teilen.