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Dürfen Ausländer in Deutschland überhaupt wählen?

Gespeichert von Gast (nicht überprüft) am Do., 10. Januar 2013 - 20:34

Bei Bundestagswahlen und Kommunalwahlen dürfen Ausländer nicht wählen soweit ich weiss. Aber bei irgendeinem Wahl dürfen sie es doch. Kann mir jemand sagen bei welche Wahlen dürfen Ausländer auch dabei sein?

Wie viele Wahlen gibt es denn?

Ich denke es sind drei.

Europawahl : Hier werden die Abgeordnete für die europäische Parlament gewählt.

Bundestagswahl : Hier werden die Abgeordnete für die deutsche Parlament gewählt.

Bundesratswahl : Hier werden die Abgeordnete für Parlament eines Bundeslandes gewählt. zB Hamburg, Berlin, Bayern usw

  • Europawahl (Wahl des europäischen Parlaments)
  • Bundestagswahl (Wahl des deutschen Parlaments)
  • Landtagswahl (Wahl des Parlaments eines Bundeslandes)
  • Kommunalwahlen (Wahl der Gemeinderäte/Stadträte, der (Ober-)Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte)

Je nach Wohnort können auch andere Begriffe verwendet werden. Bei den Kommunalwahlen können weitere Dinge dazukommen, die ebenfalls zu den örtlichen Vertretungen gehören, und manchmal sind hier Stichwahlen möglich. Gewöhnlich gibt es bei den Kommunalwahlen unterschiedliche Termine, bei denen jeweils nur ein Teil der Dinge gewählt wird. Andererseits können unterschiedliche Wahlen am gleichen Tag stattfinden.

Der Bundesrat ist eine Versammlung der obersten Vertreter der Regierungen aller Bundesländer und wird nicht gewählt.

 

EU-Bürger:

Nach EU-Recht dürfen EU-Bürger zur Europawahl in dem EU-Land wählen, in dem sie wohnen (aber natürlich nicht in mehreren). Außerdem dürfen sie an der Kommunalwahl ihres Hauptwohnsitzes teilnehmen, auch wenn er nicht in ihrem Heimatland ist.

Sonstige Ausländer:

Nach dem Grundgesetz haben sie in Deutschand kein Wahlrecht. Ein paar Versuche, ein Ausländerwahlrecht einzuführen, waren erfolglos.

 

Erst nach der Einbürgerung im 2011 habe ich gewählt. Davor habe ich über 10 Jahren ohne deutschen Pass gelebt und nie gewählt. Auch aus meiner Umgebung hat damals niemand von Wahlerfahrungen berichtet. Deswegen gehe ich davon aus, dass man hier als nicht-EU Ausländer nicht wählen darf.

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