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Lückentext - Allgemein

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1934 - Ausschusses - Lammert - Röhmputsch - Sanktionen - Türkei - Union - auch - auf - aufgeben - ausgesprochen - des - die - dieser - ehemals - einen - erleben - gesetzt - in - meisten - nicht - noch - weiter - weiterhin - wenn - zum - überhaupt
Nach einem Umsturzversuch der fordern Politiker verschiedener Parteien einen Abbruch der Verhandlungen EU-Beitritt Landes. Bundestagspräsident Norbert (CDU) erklärte: „Die Türkei entfernt sich immer von den europäischen Mindeststandards, sie sich als Mitglied des Europarats ausdrücklich verpflichtet hat.“ Horst Seehofer, Ministerpräsident von Bayern, sagte zu den EU-Beitrittsverhandlungen: „Wenn man sieht, wie die Türkei nach dem gescheiterten Militärputsch den Rechtsstaat abbaut, müssen diese Verhandlungen sofort gestoppt werden.“ Der grüne Politiker Cem Özdemir schlägt weitergehende Sanktionen gegen die Türkei vor: „Wenn Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte außer Kraft werden, müssen wir auf EU-Ebene über für das direkte Umfeld der Machthaber nachdenken, beispielsweise indem man Konten und Vermögen einfriert.“ Christian Lindner von der FDP sagte zu der politischen Situation in der Türkei: „Wir einen Staatsputsch von oben wie 1933 nach dem Reichstagsbrand.“ Er zog damit Vergleiche Verhalten der Nationalsozialisten in Deutschland. hatte es den sogenannten gegeben, bei dem Hitler einige politische Konkurrenten auf seinem Weg zur Diktatur beseitigte. Der britische Politiker Andrew Duff, Präsident der Union Europäischer Föderalisten, hatte bereits vor einem Jahr konstatiert, dass die Türkei nicht die Anforderungen für eine Aufnahme in die Europäische erfülle, da über die der 33 Bedingungen verhandelt worden sei. Gegen Abbruch der Beitrittsverhandlungen haben sich hingegen der Vorsitzende des Auswärtigen im Europaparlament, Elmar Brok (CDU) und die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Europaparlament, Rebecca Harms. Brok sagte in der „Welt am Sonntag“, ein „Aussetzen der Verhandlungen wäre diplomatischer Unsinn“. Harms „fände es verantwortungslos, wir akuten Situation die bisherigen Beziehungen zur Türkei komplett würden, ohne zu wissen, wohin wir wollen“.