1. Eine Partei im Deutschen Bundestag will die Pressefreiheit abschaffen. Ist das möglich?
  2. Ja! Auch Grundrechte können

Wie gut kennst du Deutschland? Teste dich!

Hast du Fragen über das Leben in Deutschland/Europa, deutsche Sprache, Einbürgerung, Bildung, Arbeit uä?
Du kannst auch ohne Anmeldung anonym-unverbindlich eine Frage stellen.

Neuen Kommentar hinzufügen

Ja!

Auch Grundrechte können per Verfassungsänderung abgeschafft werden. Voraussetzung ist eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag UND Bundesrat.

Art.79 Absatz 3 GG (Ewigkeitsgarantie) gilt nur für die Grundsätze aus Artikel 1 und 20 GG - und da ist die Pressefreiheit (Artikel 5) NICHT dabei.

 
 

Gespeichert von Michael Pfeiffer (nicht überprüft) am Sa., 25. April 2009 - 14:02

E-Mail Adresse wird geschützt.
Hilfe zum Textformat
Bilder / Bildergalerie
Sie können ein oder mehrere Bilder einfügen. Thumbnails werden automatisch erstellt und Bilder werden in einer Galerie-Ansicht angezeigt.
Anforderungen zum Hochladen
Datei
Anforderungen zum Hochladen
Regeln
  1. Gut genug formulieren: Schreiben Sie mehr als einen Satz, und bleiben Sie sachlich!
     
  2. Lesbarkeit ist sehr wichtig: Achten Sie auf Klein- & Großschreibung!
    (Lange Texte unbedingt in Absätze gliedern.)
     
  3. Niveau: Keine Beleidigungen, Hass-Sprüche, Angriff auf Person!
     
  4. Kein Spam, Linkdrop, Werbetexte, Werbeartikel usw.
     
  5. Copyright: Kopieren Sie keine unerlaubten Texte oder Bilder von anderen Webseiten!
     
  6. Auf Deutsch sollten Sie schreiben, sonst verstehen die anderen es nicht!
    Englisch ist nur im englischen Bereich oder Sprachforum erlaubt.
     
  7. Anonym bleiben können Sie schon, aber Sie müssen es nicht unbedingt. Sie können sich registrieren oder Ihren Namen hinterlassen. Beiträge mit Namen werden öfter beantwortet.
     
  8. Links vermeiden, solange sie nicht unbedingt nötig sind. Schreiben Sie lieber eine kurze Zusammenfassung statt Links zu teilen.