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Demonstrationsrecht in Deutschland - Wer darf, wann & wo demonstrieren?

Gespeichert von Gast (nicht überprüft) am So., 03. November 2019 - 20:11

In Deutschland, vor allem in Berlin, Köln, Düsseldorf, Hamburg, Hannover und Stuttgart gibt es oft Demonstrationen. Manchmal sind die Straßen gesperrt und die Demonstranten werden von Polizei begleitet. Manchmal werden Demos verboten und Demonstranten müssen sich auflösen. 

Kurz gefragt: wer darf, wann und wo demonstrieren?

Detaillierte Fragen:

  • Wer darf in Deutschland demonstrieren?
  • Was ist während eines Demos erlaubt? Was ist nicht erlaubt?
  • Wo darf man demonstrieren, wo darf man nicht?
  • Wie oft darf man demonstrieren?
  • Welche rechte hat Polizei während eines Demos?
  • Welche Straßen, Plätze sind Tabu? 
  • Wer haftet, wenn es während eines Demos Schaden entsteht?

 

 

 

 

  • Wer darf in Deutschland demonstrieren?

Alle. Aber: Anmeldung ist notwendig, Auflagen sind üblich.

  • Wo darf man nicht demonstrieren?
  • Welche Straßen und Plätze sind tabu? 

Nähere Umgebung bestimmter Regierungsgebäude ("Bannmeilen"), Privatgrundstücke (außer mit Erlaubnis des Besitzers), Sperrgebiete (Militär etc.). Häufig weitere Einschränkung durch Auflagen.

  • Was ist während einer Demo nicht erlaubt?

Straftaten, Gewalt, Gefährdung von Sicherheit und Ordnung, Sachbeschädigung, Verhüllen des Gesichts ("Vermummung"), Waffen und andere gefährliche Gegenstände, verfassungsfeindliche Symbole (z.B. aus der Nazi-Zeit), Verstoß gegen Auflagen.

  • Welche Rechte hat die Polizei während einer Demo?

Verstöße gegen die vorigen Punkte verhindern und verfolgen. Bei gewaltbereiten Teilnehmern darf sie Gewalt anwenden, bei friedlichen Teilnehmern nicht.

  • Wie oft darf man demonstrieren?

Keine Festlegung.

  • Wer haftet, wenn während einer Demo Schäden entstehen?

Der Verursacher. Wenn jemand eine Scheibe einschmeißt, muss genau derjenige bezahlen (falls man ihn findet und Beweise hat). Allgemeine Schäden (z.B. "Flurschäden", Müllbeseitigung) trägt häufig die Stadt. Der Anmelder kann aber haftbar sein, wenn er gegen seine Pflichten verstößt.

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