Vor 18 Jahren als ich nach Deutschland ausgewanderte, erste was ich gemerkt habe war, dass hier keine Bettler gab. Man hat mir damals erzählt, dass Betteln in Deutschland verboten ist, weil es um ein Sozialstaat geht. Ich war damals in Südwesten Deutschlands. Danach bin ich nach Berlin umgezogen. In Berlin tauchen immer mehr Bettler auf der Straßen auf. Manchmal verlangen sie richtig aggressiv nach Geld, wo die Unterschied zwischen Betteln und Erpressung verschwindet.
Ich möchte darüber mit anderen austauschen, ohne irgendeine Volksgruppe zu diskriminieren.
Ist Betteln in Deutschland nicht verboten?
Warum gibt es immer mehr Bettler in Berlin?
Wie ist die Lage in anderen Großstädte?
MfG
C.Iezka
Betteln ist ein Menschenrecht ...
Betteln ist in Deutschland nicht verboten. Es gibt sogar ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (vom 19.01.2021, Az 14065/15), wonach ein allgemeines Verbot des Bettelns gegen die Europäische Menschenrechtskonvention (Artikel 8 - Schutz des Privatlebens) verstieße.
Betteln kann gegen Gesetze verstoßen, wenn es mit Täuschung (z.B. Vortäuschen von Behinderungen), Bedrohung oder Bandenkriminalität verbunden ist. Die Stadtverwaltungen können weitere Einschränkungen festlegen, indem sie z.B. das Betteln mit Tieren verbieten.
Aufdringliches Betteln, welches zwar eine Belästigung aber keine strafbare Nötigung ist (z.B. Bedrängen und Verfolgen ohne direkte Bedrohung), kann theoretisch als Ordnungswidrigkeit nach § 118 OWiG bestraft werden. Dieser Paragraf ist aber so allgemein, dass man daraus keine konkreten Regeln ableiten kann.
Ob Betteln verboten ist weiss ich nicht aber ich glaube in den meisten Deutschen Grosstaedten ist es normal Bettler zu begegnen.