Das Wort kommt oft vor. Manchmal ist damit eher linke, grüne, sozialdemokratische Kräfte gemeint aber manchmal auch die Konservativen. Deswegen verstehe ich nicht wo die Grenzen sind.
- Wer ist liberal oder was ist mit liberal gemeint (in DE, EU oder westlichen Welt)?
- Was ist der Unterschied zwischen liberal und linksliberal?
Liberalismus ist eigentlich eine philosophische und politisch-ideologische Strömung mit großer Vielfalt und langer Geschichte. Hier geht es aber um den Gebrauch der Begriffe in der aktuellen politischen Situation Deutschlands und der meisten anderen 'westlichen' Staaten Europas.
Grundidee des Liberalismus ist der Freiheitsgedanke, das Recht zur freien Entfaltung jedes Einzelnen auf allen Gebieten. Für die Politik und speziell den Staat bedeutet das die Forderung, staatliche Regeln, Vorschriften und Steuern zu minimieren.
Die politisch organisierten Liberalen, in Deutschland verkörpert durch die FDP, setzen dabei unterschiedliche Prioritäten. Traditionell gibt es hier eine Spaltung in den sozialen Liberalismus (Linksliberalismus) und den Wirtschaftsliberalismus.
Der Linksliberalismus sieht die gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen im Vordergrund, wozu Pluralismus und Vielfalt sowie die Unterstützung Benachteiligter gehört.
Der Wirtschaftsliberalismus definiert demgegenüber den Besitz als Ursprung der Freiheit, und fordert vor allem die ungehinderte Entfaltung eines freien Marktes ohne staatliche Regulierung.
Das sind also recht unterschiedliche Ansätze, die sich mit der Zeit weiter auseinander entwickelt haben. In der gegenwärtigen Situation haben sich (jedenfalls in Westeuropa) die Wirtschaftsliberalen durchgesetzt, und sie beherrschen heute auch die deutsche FDP. Sie treten als Interessenvertreter von wohlhabenden Selbstständigen auf, weshalb man die heutige FDP manchmal sehr zugespitzt als 'Partei der Zahnärzte und Immobilienmakler' bezeichnet.
Zur Illustration nehme ich als Beispiel mal die Positionen zur Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs. Die Förderung dieses Verkehrs aus staatlichen Mitteln, mit dem Ziel ihn attraktiver zu machen, die Preise zu senken und benachteiligten Menschen die Nutzung zu erleichtern, ist eine typische linksliberale Position. Aus Richtung der Wirtschaftsliberalen hört man dazu jedoch 'Wer den Service nutzen will, der soll ihn auch bezahlen', und dass vielmehr der individuelle PKW-Verkehr gefördert werden müsse.
Wie wir bei der letzten Bundestagswahl gesehen haben, hat die gegenwärtige FDP mit ihren wirtschaftsliberalen Positionen nicht mehr viel Ansehen bei den Wählern. Die linksliberalen Kräfte in Deutschland haben demgegenüber keine eigene Partei (von Kleinstparteien abgesehen), sondern orientieren sich eher in Richtung der Sozialdemokraten, Linken oder Grünen.